Ramm Ingenieur GmbH, Zamenhofstrasse 12, 42109 Wuppertal,  Fon:+49 202 73953-0, Fax:+49 202 73953-26, Web: www.ramm-umwelt.de

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Sie planen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage, die in der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV aufgeführt ist.

Unser Expertenteam – bestehend aus Sachverständigen für Genehmigungsverfahren -  unterstützt Sie professionell und effektiv bei Ihrem Zulassungs- und Behördenmanagement.

Auf Grund unserer 40-jährigen Erfahrung im Bereich der Anlagenplanung und des Genehmigungsverfahrens, stehen wir Ihnen gerne von den ersten Kontakten mit den Behörden bis zur Endabnahme zur Seite. Wir sorgen dafür, dass Ihr Projekt zügig umgesetzt wird. Unser Expertenteam betreut Sie während des gesamten Genehmigungsverfahrens – von der Antragstellung bis zur rechtskräftigen Genehmigung.

Vorgehen bei einer Erstgenehmigung bzw. Änderungsgenehmigung

Unsere Leistungen:

- Prüfung der gesetzlichen Anforderungen und die fachtechnische Beratung
- Erstellen aller erforderlichen Antragsunterlagen
- Erarbeiten aller relevanten Stellungnahmen, Gutachten und Prognosen
- Termingerechtes Projektmanagement
- Bearbeitung von Behördenanfragen
- Fachliche Unterstützung bei Erörterungsterminen
- Prüfung des Genehmigungsbescheides
- Vorbereitung der behördlichen Abnahmen

Ablauf eines Genehmigungsverfahren

Gegenstand des Scoping-Termins ist es, den Inhalt und Umfang der vorzulegenden Unterlagen für das Genehmigungsverfahren festzulegen. Dazu wird eine gemeinsame Besprechung zwischen den beteiligten Behörden und dem Antragssteller durchgeführt.


Beim Screening wird eine Vorprüfung des Antrags vorgenommen, bei der u.a. geprüft wird, ob zusätzlich eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Antragsunterlagen

Der Hauptaufwand bei einer BImSch-Genehmigung liegt in der Zusammenstellung der erforderlichen Unterlagen durch das Unternehmen. Die erforderlichen Unterlagen sind in der Grafik dargestellt.

Angesichts des Umfangs der erforderlichen Unterlagen und der formalen Vorgaben hinsichtlich der Darstellung und der Vollständigkeit empfiehlt es sich insbesondere für kleine Unternehmen ohne eigene Umweltabteilung, einen externen Fachberater heranzuziehen. Die Art und der Umfang der zu erstellenden Unterlagen sollte direkt mit den Behörden abgestimmt werden. Für den Antrag und die Antragsunterlagen sind Formblätter zu verwenden, die auch Hinweise und Erläuterungen für die richtige und vollständige Erstellung der Genehmigungsunterlagen enthalten.

Die Behörden sind bei Genehmigungsverfahren nach BImSchG an die dort festgelegten Bearbeitungsfristen gebunden. Wenn Sie vollständige Unterlagen einreichen, kann die Genehmigung relativ zügig erfolgen. Unvollständige Unterlagen verzögern dagegen das Verfahren.

Ablauf der Änderung einer bereits genehmigten Anlage

Bei der Änderung einer bereits genehmigten Anlage sind für die Auswahl des Verfahrens (Anzeige oder Genehmigung) die Art der Änderung und die damit verbundenen möglichen Auswirkungen auf die Schutzgüter entscheidend. Auch bei einer Anzeige sind technische Unterlagen zur Beschreibung des Vorhabens und der damit verbundenen Umweltauswirkungen einzureichen.

Die Entscheidung, ob eine Anzeige ausreicht oder eine Genehmigung erforderlich ist, bedarf in jedem Fall einer Einzelprüfung. Um eine klare und vor allem sachgerechte Entscheidung zu ermöglichen sollte der Antragsteller in der Anlagenbeschreibung klare Aussagen zu den positiven und negativen Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden und die Nachbarschaft machen. Auf dieser Basis kann die Behörde eine sachgerechte Entscheidung treffen.

Sind die zu erwartenden Auswirkungen auf die Umwelt nicht ausreichend beschrieben, unvollständig, nicht nachvollziehbar oder unplausibel, kann die Behörde zur Klärung der offenen Fragen weitere Informationen beim Antragsteller nachfordern.

Gelangt die Behörde auf Grund der vorliegenden Informationen zum Schluss, dass Auswirkungen auf die Schutzgüter zu erwarten sind kann sie in Laufe des Anzeigeverfahrens ein Genehmigungsverfahren vorschreiben.

Der oben beschriebene Ablauf eines Änderungsgenehmigungsverfahrens ist in der nachfolgenden Grafik dargestellt.

Glossar

BImSchG

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz)


Schutzgüter nach BImSchG

Zu den Schutzgütern des BImSchG gehören Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre sowie Kultur­ und Sachgüter. Auf die Schutzgüter können z. B. Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen oder Abfälle nachteilig einwirken. Die nachteilige Einwirkung bezieht sich nicht nur auf eine direkte Beschädigung oder Störung des Zustandes sondern schließt z.B. auch Belästigungen durch Lärm und Gerüche mit ein.